21. Oktober 2005 | Birgit Schnieber-Jastram
Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,
“Feuerbergstraße – ist das nicht das Haus, aus dem alle Jugendlichen rauslaufen und wo alles drunter und drüber geht? Und von diesem Chaos will die Senatorin nichts gewusst haben?” Die Geschlossene Unterbringung ist kein Chaos-Haus. In ihr wird professionell von hoch engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern schwierigste Arbeit mit den ihnen anvertrauten jungen Menschen geleistet – zu deren Wohl und zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Nun sind vier Fälle rechtlicher Probleme bekannt geworden: Liegen alle notwendigen Einwilligungen bzw. Zustimmungen bei der Vergabe von Psychopharmaka und bei HIV-Tests vor? Dürfen alle Briefe an die Jugendlichen geöffnet werden? Und – bezogen auf das FIT – lagen die formalrechtlichen Voraussetzungen für die Einweisung in die Geschlossene Unterbringung vor, nämlich die Rechtskraft der familiengerichtlichen Beschlüsse? In der Sache wird auch künftig die Vergabe von Psychopharmaka bei Vorliegen entsprechender Indikation notwendig sein, ebenso wie HIV-Tests. Und auch Briefe werden – unter einschränkenden Bedingungen – geöffnet werden müssen. Rechtliche Unklarheiten bzw. Unsicherheiten sind bzw. werden ausgeräumt. Von einem Chaos in der Geschlossenen Unterbringung Feuerbergstraße habe ich nichts gewusst, konnte ich auch nichts wissen, denn es gab und gibt kein Chaos. Es gab Anlaufschwierigkeiten, wie zum Beispiel bis vor 1 ½ Jahren Entweichungen aus der Einrichtung heraus, Beschwerden von Mitarbeitern und viele problematische Situationen. Probleme sind da. Sie werden gelöst, und zwar von den zuständigen Mitarbeitern. Das ist unser Alltag, in der Einrichtung wie auch woanders. Über Schwierigkeiten und Probleme der Geschlossenen Unterbringung war ich selbstverständlich informiert. Nicht bekannt waren mir die erwähnten juristischen Aspekte. Der Staatsrat und ich haben versucht, diesen Sachverhalt öffentlich deutlich zu machen. Wir brauchen dafür wohl noch ein bisschen Zeit. Das Thema Jugendhilfe ist eben auch sehr komplex. Jeder Einzelfall ist komplex. Und das Interesse mancher, die Geschlossene Unterbringung schlecht zu reden, ist immer noch sehr groß. Insgesamt, liebe Kolleginnen und Kollegen, steht unser Haus gut da. Arbeiten wir daran, dass es so bleibt.
Birgit Schnieber-Jastram
